An die Umherirrenden

AN DIE UMHERIRRENDEN

Wir fragten nach Arbeitskräften,
wir haben Menschen bekommen.
Max Frisch

Niemand emigriert aus Vergnügen – dies ist eine ziemlich simple
Tatsache, die viele zu verbergen versuchen. Wenn eine Person sein
Umfeld und seine Angehörigen aus freiem Willen zurücklässt, dann wird
sie nicht Migrant, sondern Tourist oder Reisender genannt. Migration
ist eine erzwungene Bewegung, ein Umherirren auf der Suche nach
besseren Lebensumständen.

Aufgrund von Kriegen, Staatsstreichen, ökologischen Katastrophen,
Hungersnöten oder schlicht aufgrund des normalen Funktionierens der
industriellen Produktion (Vernichtung von Land und Wäldern,
Massenentlassungen, usw.) gibt es momentan mehr als 150 Millionen
Ausländer auf der Welt. In einer endlosen Spirale, die jede
Unterscheindung zwischen “Evakuierten“, “Migranten“‚ “Verbannten“,
“Asylsuchenden“, “Flüchtlingen“ oder “Überlebenden“ heuchlerisch
macht, formen all diese Aspekte ein Mosaik der Unterdrückung und des
Elends, worin die Folgen der Ausbeutung selbst zu den Ursachen von
Leiden und Entwurzelung werden. Es genügt, in Betracht zu ziehen,
inwiefern die sogenannten ökologischen Notfälle (Trinkwassermangel,
Ausdehnung der Wüste, Unfruchtbarkeit der Felder) sozial sind: Die
Explosion einer Ölraffinerie – unmittelbar verbunden mit der
Vernichtung jeglicher lokalen Autonomie, worauf diese gebaut war – kann
manchmal das Schicksal einer gesamten Bevölkerung verändern.

Im Gegensatz zu dem, was uns die rassistische Propaganda glaubhaft
machen will, schliesst die Migration den reichen Norden nur zu 17% mit
ein und betrifft in Wirklichkeit alle Kontinente (insbesondere Asien
und Afrika); das bedeutet, dass es für jedes arme Land ein noch
ärmeres gibt, aus dem Migranten flüchten. Die von der Ökonomie und den
Staaten auferlegte totale Mobilmachung
ist ein globales Phänomen, ein unerklärter und grenzenloser
Bürgerkrieg: Millionen von Ausgebeuteten irren in der Hölle des
Warenparadieses umher. Sie werden von der einen zur anderen Grenze
gestossen, in von Polizei und Armee umstellten Flüchtlingslagern
eingeschlossen, die von sogenannten Wohltätigkeitsorganisationen
verwaltet werden – Mitbeteiligte an den Tragödien, deren wirkliche
Gründe sie mit dem einzigen Ziel nicht denunzieren, um deren Folgen
auszunützen -, in den ’Wartezonen’ der Flughäfen oder in Stadien
(makabere Arenen für jene, die nicht einmal Brot haben) eingepfercht, in “centri di permanenza temporanea“*
genannten Lagern eingeschlossen, und schliesslich mit absoluter
Gleichgültigkeit aufgegriffen und abgeschoben. In vielerlei Hinsicht
könnten wir behaupten, dass diese Unerwünschten unsere eigene Realität
veranschaulichen, und eben dies ist der Grund, weshalb sie uns
beängstigen. Der Migrant macht uns Angst, weil wir in seinem Elend die
Wiederspiegelung unseres eigenen Elends erblicken, weil wir in seinem
Umherirren unsere alltägliche Kondition wiedererkennen: Individuen, die
in dieser Welt und sich selbst gegenüber immer fremder sind.

Die Entwurzelung ist in der heutigen Gesellschaft die meist verbreitete
Kondition, sie ist, wie man sagen könnte, ihr “Zentrum“, und nicht eine
gedrohung, die von einem angsteinflössenden und mysteriösen Anderswo
kommt. Nur durch ein genaueres Betrachten unseres alltäglichen Lebens
können wir verstehen, inwiefern die Situation der Migranten uns alle
betrifft. Zuerst ist es jedoch notwendig, ein zentrales Konzept zu
definieren: das Konzept des Illegalen.

DIE KREIERUNG DES ILLEGALEN, DIE KREIERUNG DES FEINDES

Ein “Illegaler“ ist schlichtwegs ein Immigrant der keine regulären
Papiere besitzt. Und dies gewiss nicht aus Freude am Risiko und an der
Illegalität, sondern weil er, um solche Papiere zu besitzen, meistens
Garantien vorweisen müsste, die aus ihm keinen Migranten, sondern
einen Tourist oder einen auslädischen Studenten machen würden. Würden
diese Kriterien auf alle angewandt, dann würden wir zu Millionen über
Bord geworfen werden. Welcher arbeitslose Italiener beispielsweise
könnte die Garantie eines legalen Einkommens vorweisen? Was würden all
die prekär lebenden Leute von hier tun, die durch die Vermittlung von
Temporärarbeitsagenturen arbeiten, deren Verträge als Gewähr nicht
anerkannt werden, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten? Und gibt
es so viele Italiener, die mit höchstens zwei Personen in einer Wohnung
von 60 Quadratmetern leben, was in Italien beispielsweise eine
Bedingung ist, um als ’integriert’ betrachtet zu werden? Beim Lesen der
verschiedenen Anordnungen über Immigration (von rechts oder links)
wird ersichtlich, dass die Illegalisierung von Immigranten ein präzis ausgearbeitetes Projekt der Staaten ist. Wieso?

Ein Ausländer ist einfacher zu erpressen und unter der Drohung mit der
Abschiebung dazu zu bringen, abscheuliche Arbeits- und
Existenzbedingungen hinzunehmen (Prekarität, dauerndes Umherziehen,
Notunterkünfte, usw.). Und diese Drohung existiert auch für jene, die
zwar eine Aufenthaltsbewilligung besitzen, jedoch sehr wohl wissen, wie
einfach es ist, diese wieder zu verlieren, sollte man sich dem Boss
oder den Polizeibeamten gegenüber nicht gefällig zeigen. Durch die
Drohung mit den Bullen verschaffen sich die Bosse fügsame
Lohnarbeiter, oder besser gesagt, regelrechte Zwangsarbeiter.

Selbst die reaktionärsten und fremdenfeindlichsten rechten Parteien
wissen sehr gut, dass eine hermetische Schliessung der Grenzen nicht
nur technisch unmöglich, sondern auch unvorteilhaft ist. Laut der UN
müsste Italien, um das gegenwärtige „Gleichgewicht zwischen der
aktiven und inaktiven Bevölkerung“ aufrecht zu erhalten, von jetzt bis
2025 eine jährliche Quote von Immigranten “Aufnehmen“, die fünf Mal
höher ist, als ie jetzt bestehende. Tatsächlich schlägt die Confindustria [Syndikat italienischer Industriebossen] bis anhin unablässig vor, die bestehende Quote zu verdoppeln.

Die Gewährung oder Verweigerung der jährlichen oder saisonalen Bewilligungen richtet unter den Armen eine präzise soziale Hierarchie
ein. Die Unterscheidung zwischen der sofortigen, erzwungenen
Rückführung ins Heimatland und der Ausweisung (das heisst, der
Verpflichtung des irregulären Immigranten, sich an der Grenze zu
melden, um zurückgeführt zu werden) ermöglicht – auf der Basis von
ethnischen Kriterien, ökonomisch-politischen Abkommen mit den
Regierungen der Länder, woher die Migranten stammen, und den
Anforderungen des Arbeitsmarktes – zu wählen, wer illegalisiert und wer
unmittelbar abgeschoben wird. Denn die Autoritäten sind sich wohl
bewusst, dass sich niemand spontan an der Grenze meldet, um sich
abschieben zu lassen; gewiss nicht jene, die alles was sie besassen –
und manchmal noch mehr – hergegeben hatten, um die Reise zu bezahlen.
Die Firmenbosse definieren die Eigenschaften der Ware, die sie
einkaufen (der Immigrant ist eine Ware, genauso wie wir alle, übrigens), der Staat trägt die Fakten zusammen und die Polizei führt die Befehle aus.

Die Alarmierungen der Politiker und Massenmedien, sowie die
Anti-Immigrations-Proklamationen kreieren imaginäre Feinde, um die
Ausgebeuteten dazu zu verleiten, die wachsenden sozialen Spannungen an
einem bequemen Sündenbock zu entladen und, um sie zu beschwichtigen,
indem man sie die Inszenierung jener Armen bestaunen lässt, die noch
prekärer und noch mehr Opfer von Betrügereien sind als sie.
Schliesslich wollen sie damit die Ausgebeuteten von hier dazu
verleiten, sich als Teil eines Fantoms namens Nation zu fühlen. Indem
sie aus der ’Irregularität’ – die sie selbst kreierten – ein Synonym
für Delinquenz und Gefahr machen, rechtfertigen die Staaten eine
polizeiliche Kontrolle und eine Kriminalisierung der Klassenkonflikte,
die immer verborgener scheinen. In diesem Kontext spielt sich zum
Beispiel die Manipulation der öffentlichen Meinung nach dem 11.
September ab, die sich in dem widerlichen Slogan „Illegale =
Terroristen“ zusammenfassen lässt, was, wenn man ihn in beide
Richtungen liest, rassistische Paranoia und die Forderung nach
Repression gegen den inneren Feind (die Rebellen, die Subversiven)
vereint.

Von Links bis Rechts heulen sie gegen die Menschenhändler, welche die
Reisen der Illegalen organisieren (von Massenmedien wie eine Invasion,
eine Plage, das Einrücken einer Armee geschildert), während es doch
ihre eigenen Gesetze sind, die dies vorantreiben. Sie heulen gegen das
’organisierte Verbrechen’, das unglaublich viele Migranten ausbeutet
(was stimmt, aber bloss einen Teil der Frage ausmacht), während sie
selbst es sind, die ihm den verzweifelten Rohstoff verschaffen, der zu
allem bereit ist. In ihrer historischen Symbiose sind Staat und Mafia
durch das selbe liberale Prinzip vereint: Geschäft ist Geschäft.

Dem Rassismus, als Instrument politischer und ökonomischer
Anforderungen, gelingt es solange, sich in einem Kontext von
generalisierter Vermassung und Isolation zu verbreiten, wie die
Unsicherheit Ängste kreiert, die zweckmässig manipuliert werden können.
Es hat wenig Sinn, den Rassismus moralisch oder kulturell zu verwerfen,
denn es handelt sich hierbei nicht um eine Meinung oder ein “Argument“,
sondern um ein psychologisches Elend, eine ’emotionale Pest’. Die
Erklärung für seine Verbreitung und gleichzeitig auch die Kraft, um
ihn zu bekämpfen, muss an den aktuellen sozialen Verhältnissen gesucht
werden.

WILLKOMMEN IM LAGER

Die Centri di Permanenza Temporanea für Immigranten, die
auf ihre Abschiebung warten – 1998 von der linken Regierung mit dem
Turco-Napolitano-Gesetz in Italien eingeführt –, als Lager zu
definieren, ist keine rhetorische Schwulst, wie viele, die diesen Term
gebrauchen im Grunde denken. Es handelt sich vielmehr um eine strikte
Definition. Die Nazi-Lager waren Konzentrationslager, wo Individuen,
welche von der Polizei als für die Staatssicherheit gefährlich
betrachtet wurden, auch ohne irgendein strafrechtlich belangbares
Verhalten eingesperrt wurden. Diese Präventivmassnahme – als
’Schutzhaft’ bezeichnet – bestand darin, gewissen Bürgern alle zivilen
und politischen Rechte zu entziehen. Ob sie nun Flüchtlinge, Juden,
Zigeuner, Homosexuelle oder Subversive waren, es lag in den Händen der
Polizei, nach Monaten oder Jahren über ihre Zukunft zu entscheiden.
Die Lager waren daher weder Gefängnisse, in denen man eine Strafe für
ein Delikt absitzt, noch eine Ausweitung des Strafrechts. Es handelte
sich um Lager, in welchen die Norm ihre eigenen Ausnahmen aufstellte;
kurzum, eine legale Suspension der Legalität. Ein Lager hängt daher
weder von der Anzahl Inhaftierter, noch von jener der Morde ab
(zwischen 1935 und 1937, vor der Deportierungen der Juden, gab es in
Deutschland ungefähr 7500 Inhaftierte), sondern von seinem politischen
und juridischen Charakter.

Heute landen die Immigranten unabhängig von eventuellen Delikten und
ohne irgendein Strafverfahren in Zentren: ihre Gefangenschaft, die vom Questore [Polizeipräsident] veranlasst wurde, ist eine simple Polizeimassnahme.
Genau wie 1940 unter dem Regime von Vichy, als die Präfekte jene
Individuen einsperren konnten, die „für die nationale Verteidigung und
die öffentliche Sicherheit gefährlich“, oder besser, „im Bezug auf die
nationale Ökonomie, überzähligen Ausländer“ waren. Dies lässt einen
auch an die administrative Haft im französischen Algerien, in
Süd-Afrika der Apartheid oder an die heutigen vom israelischen Staat kreierten Ghettos für Palästiner denken.
Es ist kein Zufall, dass sich die guten Demokraten, was die
berüchtigten Umstände in den Zentren für Migranten betrifft, nicht
auf die Respektierung irgendeines Gesetzes, sondern auf die der Menschenrechte
berufen – letzte Chance für die Frauen und Männer, denen nichts mehr
bleibt, als einzig ihre Zugehörigkeit zur menschlichen Gattung. Sie
können nicht als Bürger integriert werden, daher tut man so, als ob
sie als Menschen integriert werden. Die abstrakte Gleichheit der
Prinzipen verhüllt überall die wirklichen Ungleichheiten.

EINE NEUE ENTWURZELUNG

Wenn wir ein paar Schritte zurückgehen, zeigt sich deutlich, dass die Entwurzelung
ein essentieller Moment in der Entwicklung der staatlichen und
kapitalistischen Herrschaft ist. Beim Aufkommen dieser Herrschaft riss
die industrielle Produktion die Ausgebeuteten vom Land und den Dörfern
weg, um sie in der Stadt zusammenzupferchen. So wurden die alten Fertigkeiten
der Bauern und Handwerker durch die erzwungene und repetitive
Betätigung in der Fabrik ersetzt – eine Betätigung, die in ihren
Mitteln und Zwecken von den neuen Proletariern unmöglich zu
kontrollieren war. Die ältesten Kinder der Industrialisierung haben
somit zugleich ihren Lebensort und jene alten Kentnisse
verloren, die ihnen ermöglichten, sich einen Grossteil der Mittel zur
Bestreitung ihres Lebensunterhaltes selbstständig zu verschaffen. Zudem
hat der Kapitalismus, indem er Millionen von Frauen und Männern
dieselben Lebensbedingungen auferlegte (dieselben Orte, dieselben
Probleme, dasselbe Wissen), die Kämpfe vereint und sie neue Brüder und
Schwestern finden lassen, um dieses unerträgliche Leben zu bekämpfen.
Das 20. Jahrhundert war der Höhepunkt dieser staatlichen Konzentrierung
der Produktion – deren Kennzeichen das Fabrikenviertel und das Lager
waren – und auch der Höhepunkt der radikalen sozialen Kämpfe, die auf
deren Vernichtung abzielten.
Dank den technologischen Innovationen hat das Kapital in den letzten
zwanzig Jahren die alte Fabrik durch neue, immer kleinere und über das
Gebiet verteilte Produktionszentren ersetzt. Dadurch zerfiel das
soziale Gefüge, in dessen Innern diese Kämpfe anwuchsen und es wurde
eine neue Entwurzelung herbeigeführt.
Aber das ist nicht alles. Indem sie die ganze Welt dem unerbittlichsten
Konkurenzkampf öffnete, die Ökonomie und Lebensweisen ganzer Länder auf
den Kopf stellte, hat die technologische Restrukturierung den Austausch
schneller und einfacher gemacht. Die Schliessung zahlreicher Fabriken
und die Massenentlassungen in einem von der Kolonialisierung
zerrütteten sozialen Kontext, die Deportation von Dorfbewohnern in die
Slums und von den Feldern ans Fliessband, haben in Afrika, in Asien und
din Süd-Amerika eine Schar von Armen, von unerwünschten Kindern des Kapitalismus
hervorgebracht, die für die Bosse unnütz geworden sind. Wenn wir all
dem noch den Zusammenbruch der sogenannten kommunistischen Länder und
die Schuldenerpressung des Internationalen Währunsfonds und der
Weltbank hinzufügen, erhalten wir eine ziemlich präzise Karte von
Migrationsströmen und ethnisch-religiösen Kriegen.
Was heute “Flexibilität“ und “Prekarität“ genannt wird, ist die
Konsequenz von all dem: ein weiterer Schritt in der Unterwerfung unter
die Maschinen, eine Verschärfung des Konkurrenzkampfes, eine
Verschlechterung der materiellen Lebensumstände (Arbeitsverträge,
Gesundheit, usw.). Wir kennen die Gründe dafür bereits: der
Kapitalismus hat die “Gemeinschaften“ zerschlagen, die er selbst
kreiert hatte. Es wäre jedenfalls unzureichend, die Prekarität
ausschliesslich im ökonomischen Sinne zu verstehen, das heisst, als
Mangel an festen Arbeitsplätzen und Stolz auf seinen eigenen Beruf. Es
handelt sich um eine Isolierung innerhalb der Vermassung, das heisst,
um einen fanatischen Konformismus ohne gemeinschaftliche Räume.
In der beängstigenden Leere von Sinn und Perspektiven taucht das
unbefriedigte Bedürfnis nach Gemeinschaft mystifiziert und in Form von
alten nationalistischen, ethnischen oder religiösen Oppositionen wieder
auf, ein tragisches Angebot von kollektiver Identität, dort, wo
jegliche reelle Gegenseitigkeit zwischen den Individuen verschwunden
ist. Und in eben dieser Leere installiert sich der fundamentalistische
Diskurs, als falsches Versprechen einer wiederhergestellten
Gemeinschaft.

BÜRGERKRIEG

All dies bringt uns dem Szenario eines permanenten Bürgerkrieges
ohne Unterscheidung zwischen “Friedenszeiten“ und “Kriegszeiten“ immer
näher. Der Krieg wird nicht mehr erklärt – wie die militärische
Intervention im Balkan gezeigt hat –, sondern schlicht verwaltet, um
die Aufrechterhaltung der Weltordnung zu sichern. Dieser
ununterbrochene Konflikt durchdringt die gesamte Gesellschaft und die
Individuen selbst. Die gemeinschaftlichen Räume für Dialog und Kampf
sind durch den Hang zum Warenmodell ersetzt worden: Die Armen führen
untereinander Krieg für den Pullover oder die Mütze, die gerade in
Mode sind, da der Besitz gewisser Güter die Illusion einer Sozial-
oder Clanhierarchie kreiert. Die Individuen fühlen sich immer
unbedeutender, und somit bereit, sich für die erst besten
nationalistischen Trompeter oder für einen Fetzen Fahne aufzuopfern.
Täglich vom Staat malträtiert, sind sie es, die diensteifrig ein
beliebiges Padania**
verteidigen (trostlos und verschmutzt, übersäht mit Fabriken und
Einkaufszentren – ist dies nun das beneidenswerte “Land der Vorväter“
?). An dieses Trugbild von Eigentum gebunden, das ihnen noch bleibt,
haben sie Angst davor, sich als das zu zeigen, was sie eigentlich sind:
austauschbare Zahnräder einer Megamaschine, abhängig von
Beruhigungsmitteln, um bis zum Abend durchzuhalten, und immer
neidischer auf irgendwen, der schlicht etwas glücklicher Aussieht als
sie. Immer brutalere und uneingestandenere Triebe antworten auf eine
täglich kältere, abstraktere und berechnetere Rationalität. Nun, was
gibt es besseres als eine Person mit anderer Hautfarbe oder Religion,
um seinen Groll loszuwerden? Wie ein Mosambikaner einst sagte: „Die
Menschen haben den Krieg in sich aufgenommen“. Gewisse äussere Umstände
genügen, um alles in die Luft gehen zu lassen, wie es in Bosnien
passierte. Und diese Umstände werden uns mit Bedacht serviert. Der
ethnische Partikularismus stellt sich dem kapitalistischen
Universalismus in einem tragischen Spiel von Spiegeln entgegen. Unter
der institutionellen Ordnung, mit ihren immer anonymeren und
überwachteren Räumen, schwelt die Implosion der sozialen Beziehungen.
All dies gleicht demselben Treibsand, aus dem der totalitäre Mensch während der Dreissigerjahren hervorstieg.

ZWEI MÖGLICHE WEGE

Wieso haben wir bisher soviel über Migration und Rassismus gesprochen, obwohl wir selbst nicht direkt
von den Problemen des Umherirrens und der Abschiebung betroffen sind?
Unter dem Zeichen der Prekarität und der Unmöglichkeit, über unsere
Gegenwart und unsere Zukunft zu entscheiden, dringt der Kapitalismus
immer umfassender in unser Leben ein: Daher fühlen wir uns im Handeln
als Brüder und Schwestern jener Ausgebeuteten, die an den Küsten und
Grenzen dieses Landes ankommen.

Angesichts des Gefühles ausgeraubt zu werden, das Millionen von
Individuen gegenüber dem Warenimperialismus verspüren, der sie alle
zwingt, denselben leblosen Traum zu träumen, ist ein Aufruf zum Dialog
und zur demokratischen Integration unmöglich. Was die legalistischen
Anti-Rassisten auch sagen mögen, es ist zu spät für die heuchlerischen
Lektionen bürgerlicher Erziehung. Wenn überall Lager
aus dem Boden schiessen, in welche man das Elend verweist – von den
Slums von Caracas bis zu den Banlieues von Paris, von den
palästinensischen Gebieten bis zu den Zentren und Stadien, worin die
Illegalen eingesperrt werden –; wenn der Ausnamezustand – das
heisst, die juridische Suspension von jeglichem Recht – zur Norm wird;
wenn man Millionen von menschlichen Wesen in den Reservaten des
kapitalistischen Paradieses wortwörtlich verrotten lässt; wenn ganze
Stadtteile militarisiert und abgeschirmt werden (sagt dir Genua
etwas?), dann ist es ein geschmackloser Witz über Integration zu
sprechen. Unter diesen Zuständen von Verzweiflung und Angst, in diesem
globalen Bürgerkrieg, gib es nur zwei mögliche Auswege: Der
brudermörderische Konflikt (religiös und durch Clans in allen möglichen
Varianten), oder der soziale Sturm des  Klassenkampfes.

Der Rassismus ist das Grab eines jeden Kampfes von Ausgebeuteten gegen
die Ausbeuter, er ist die letzte – und schmutzigste – Karte, die von
jenen ausgespielt wird, die gerne sehen würden, wie wir uns
gegenseitig massakrieren. Nur in Momenten gemeinsamer Kämpfe, wenn wir
unsere wirklichen Feinde – die Ausbeuter und ihre Handlanger – erkennen
und wenn wir uns selbst als Ausgebeutete erkennen,
die dies nicht länger sein wollen, kann der Rassismus verschwinden. Der
soziale Konflikt in Italien während der 60er und 70er Jahre – als die
jungen aus dem Süden immigrierten Arbeiter auf dem Terrain der
Sabotage, des wilden Streiks und der völligen Unergiebigkeit gegenüber
ihren Bossen mit den Arbeitern aus dem Norden zusammentrafen – zeugt
davon. Das Verschwinden der revolutionären Kämpfe nach den 70er Jahren
(von Nicaragua bis Italien, von Portugal bis Deutschland, von Polen bis
in den Iran) hat das Fundament einer konkreten Solidarität unter den
Ausgebeuteten dieser Welt zerbröckeln lassen. Nur in der Revolte können
wir diese Solidarität zurückerobern und nicht durch die ohnmächtigen
Diskurse der neuen Drittweltaktivisten und demokratischen
Anti-Rassisten.

Also, entweder das Massaker zwischen Religionen und Clans oder der
Klassenkrieg. Und nur durch diesen werden wir eine von Staat und Geld
befreite Welt erkennen können, in der wir überhaupt keine Bewilligung
zum Leben und Reisen benötigen.

EINE MASCHINE, DIE ZERSCHLAGEN WERDEN KANN

In den 80er Jahren gab es einen Slogan, der besagte: „Heute ist es
weniger der Lärm der Stiefel, wovor wir uns fürchten müssen, als die
Stille der Pantoffeln“. Jetzt sind sie beide zurück. Mit einer Rede
vom heiligen Krieg die Ordnungskräfte einer “Armee des Guten“, die die
Bürger vor den Immigranten, vor der “Armee des Bösen“ beschützen, wie
der Präsident des Rates kürzlich erklärte) organisiert der Staat Tag
für Tag die Razzien gegen Migranten. Ihre Häuser werden verwüstet,
die Illegalen werden auf der Strasse verhaftet, in Lager verschleppt,
eingeschlossen und mit äusserster Gleichgültigkeit abgeschoben. In
vielen Städten werden bereits neue Abschiebegefängnisse gebaut. Das
Bossi-Fini Gesetz [von rechts], würdige Erweiterung des
Turco-Napolitano Gesetzes [von Links], will die
Aufenthaltsgenehmigungen auf die exakte Dauer der Arbeitsverträge
begrenzen, alle Migranten fichieren, mangelnde Ausweispapiere zur
Straftat machen und die Abschiebemaschinerie verstärken. Der
demokratische Mechanismus von Staatsbürgerschaft und Rechten – wie
verbreitet er auch ist – wird immer die Existenz von Ausgeschlossenen
implizieren. Die Abschiebung von Migranten kritisieren und verhindern
zu versuchen, bedeutet, einen gemeinsamen Raum der Revolte gegen jene
kapitalistische Entwurzelung zu suchen, die uns alle betrifft; es
bedeutet einem ebenso wichtigen wie abscheulichen repressiven
Mechanismus entgegenzuwirken; es bedeutet die Stille und
Gleichgültigkeit der Zivilisierten,
die daneben stehen und zuschauen, zu durchbrechen; es bedeutet
schliesslich im Namen des Grundsatzes „wir sind alle Illegal“ den
Begriff des Gesetzes selbst zu diskutieren. Kurzum, es handelt sich um
einen Angriff auf einen der Grundpfeiler des Staates und der
Klassengesellschaft: der Konkurrenzkampf unter den Armen und die heute
immer bedrohlichere Ersetzung des sozialen Krieges durch den ethnischen
und religiösen Krieg.

Um zu funktionieren, ist die Abschiebungsmaschinerie auf das
Mitwirken vieler öffentlicher und privater Strukturen angewiesen (vom
Roten Kreuz, das hilft die Lager zu verwalten, bis zu den Unternehmen,
die Dienste erbringen, von den Flugzeuggesellschaften, die Illegale
deportieren, bis zu den Flughäfen, die Wartezonen errichten, ebenso wie
die sogenannten Wohltätigkeitsorganisationen, die mit der Polizei
zusammenarbeiten). All diese Verantwortlichkeiten sind ebenso sichtbar
wie angreifbar. Von Aktionen gegen Abschiebegefängnisse (wie sie sich
seit einigen Jahren in Belgien und seit einigen Monaten in Australien
ereignen, wobei Demonstrationen mit der Befreiung einiger Illegaler
endeten), bis zu solchen gegen die “Wartezonen“ (wie in Frankreich
gegen die Ibis-Hotelketten, die ihre Zimmer der Polizei zur Verfügung
tellt), oder der Verhinderungen der schändlichen lüge (vor einigen
Jahren setzte in Frankfurt die Sabotierung der Glasfaserkabel alle
Computer ines Flughafens für einige Tage ausser Betrieb): Es ibt
unzählige Aktionen, die eine Bewegung gegen ie Abschiebungen
realisieren kann.

Heute ist es mehr denn je auf der Strasse, wo sich die
Klassensolidarität wiederaufbauen muss. In der Komplizenschaft gegen
die Polizeirazzien; im Kampf gegen die militärische Besetzung von
Stadtvierteln; in der hartnäckigen Zurückweisung jeglicher Trennung,
die uns die Bosse gerne auferlegen würden (Italiener und Ausländer,
regularisierte Migranten und Illegale); dessen bewusst, dass jede
Beleidigung, die irgendeinem Enteigneten der Erde widerfährt, eine
Beleidigung gegen alle ist – nur so werden sich die Ausgebeuteten aus
tausend Ländern wiedererkennen können.

* Offizieller Name der Italienischen Ausschaffungsgefängnisse. Seit 2009 werden sie CIE genannt.

** Padania. Die „Padanie“ ist die von der Lega Nord erfundene Region
in der Poebene, deren Unabhängigkeit sie seit 1995 fordert. Diese
autonomistische und rassistische Partei hat, gestütz auf ihre Erfolge,
die rechten Regierungskoalitionen unter der Leitung von Berlusconi
eingeführt.